Seit wir erklärt haben, dieses Jahr einen Radentscheid in Jena durchführen zu wollen, erreicht uns immer wieder die Frage, warum es einen Radentscheid in Jena braucht. Wird in Deutschland nicht aktuell viel für die Verbesserung des Radverkehrs getan? Warum wählen wir gerade den Weg eines Bürgerbegehrens, um die Radverkehrssituation in Jena zu verbessern?
Tatsächlich wird das Radfahren seit einigen Jahren verstärkt durch den Bund und auch durch den Freistaat Thüringen gefördert. Zum Beispiel gibt es 2021 schon zum 2. Mal die Möglichkeit, Fördergelder für die Anschaffung von Lastenrädern in Thüringen zu beantragen [1], bundesweit gibt es die Möglichkeit des Dienstrad-Leasings [2] und sogar Steuererleichterungen bei Kauf eines neuen Fahrrades sind geplant. Zwischen 2021 und 2023 stellt der Bund 1,46 Mio. € für den Radnetzausbau in Deutschland zur Verfügung. Erstmals kann ein bedeutender Anteil dieser Mittel auch für Radinfrastrukturprojekte direkt in den Kommunen beantragt werden [3]. Damit sind die finanziellen Voraussetzungen für eine Wende hin zu mehr Radverkehr zumindest in Teilen gegeben. Auch das 2018 erschienene Thüringer Radverkehrskonzept 2.0 [4] sowie der kürzlich veröffentlichte „Nationale Radverkehrsplan 3.0“ [5] des Bundes stellen klar: Es muss sich etwas für den Radverkehr in Deutschland tun.
Auf der anderen Seite stehen die Situation des Radverkehrs in Jena und die tatsächlichen Bestrebungen, das Radnetz auszubauen. Obwohl im Jahr 2012 das aktuelle Radverkehrskonzept für die Stadt erstellt wurde, wurden seitdem kaum Maßnahmen umgesetzt, um das Radfahren in Jena sicher und attraktiv zu gestalten. Dabei geht aus den Zahlen des Forschungsprojekts „Mobilität in Städten“ der TU Dresden [6] hervor, dass jede:r Sechste in Jena das Rad (fast) täglich und jede:r Vierte mindestens dreimal pro Woche nutzt. Das spiegelt sich aber leider nicht in der Infrastruktur wider.
Durch den Radentscheid Jena wollen wir das Bedürfnis der Menschen nach einer besseren Radinfrastruktur unübersehbar verdeutlichen. Wir wollen nicht nur die Forderung nach besserer Fahrradinfrastruktur an die Stadtverwaltung herantragen, sondern auch dem Stadtrat aufzeigen, dass die Verkehrswende zugunsten des Radverkehrs in Jena sehr viel Rückenwind erfährt. Ein erfolgreiches Bürgerbegehren schafft anders als z.B. eine Petition eine Verbindlichkeit für die Stadt Jena, sodass Absichtserklärungen zukünftig nicht mehr reichen werden. Daher rufen wir alle dazu auf, die sich eine Verbesserung der Radverkehrssituation in Jena wünschen, den Radentscheid Jena zu unterstützen.
Quellen:
[1] https://umwelt.thueringen.de/ministerium/unsere-foerderprogramme/cargobike-invest
[4] https://www.thueringen.de/de/publikationen/pic/pubdownload1760.pdf
[5] https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Radverkehr/nationaler-radverkehrsplan-3-0.html
[6] https://tu-dresden.de/bu/verkehr/ivs/srv/ressourcen/dateien/SrV2018_Staedtevergleich.pdf?lang=de